taz.de -- Kulturprojekt in Mitte: Räumungsurteil gegen Schokoladen

Landgericht verkündet Räumungsurteil gegen Konzertkneipe an der Ackerstraße in Berlin-Mitte.

Das Kulturprojekt [1][Schokoladen] steht vor dem Aus. Vor dem Landgericht wurde am Freitag ein Räumungsurteil gegen die Betreiber der Konzertkneipe an der Ackerstraße 169 in Mitte verkündet. Das bestätigte ein Gerichtssprecher der taz.

Das Haus war eins der vielen, die 1990 nach der Wende in Ostberlin besetzt worden waren. Die Bewohner und die Nutzer der Gewerberäume bekamen schnell Mietverträge. 1993 kaufte der heutige Eigentümer das Haus. Seit gut acht Jahren versucht er, die Nutzer mit Kündigungen und Klagen loszuwerden. Im September hatte die Richterin am Landgericht als Kompromiss angeboten, dass der Kulturverein die Kneipe noch ein Jahr nutzen dürfe und dann freiwillig ausziehe ([2][taz berichtete]). Die Betreiber hatten den Kompromiss jedoch später abgelehnt. Daher wurde nun das Urteil verkündet.

Unmittelbare Auswirkungen muss das nicht haben. Zum einen laufen noch Klagen gegen weitere Kulturinstitutionen, die Räume im Haus nutzen. Zum anderen können die Schokoladen-Betreiber noch durch die Instanzen ziehen. Außerdem gibt es weiterhin Pläne des Bezirks, den Konflikt über einen Grundstückstausch zu befrieden. GA

2 Dec 2011

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