taz.de -- Kommentar Demos in Russland: So viel Opposition wie nie

Noch nie war die Opposition im postsowjetischen Russland so stark wie heute. Doch ihr Erfolg dürfte auch ihr Ende sein. Zu groß sind die Widersprüche zwischen den Fraktionen.

Es waren die vielen jungen Menschen, die das Bild der Demonstrationen in 99 russischen Städten gegen die jüngsten Wahlfälschungen prägten. Vom Erfolg beflügelt, kündigten zahlreiche Organisatoren eine Wiederauflage für den 24. Dezember an, sollte die Regierung nicht umgehend Neuwahlen ansetzen, alle Verhafteten freilassen und den Chef der Wahlkommission entlassen.

Auch die bisher eher zahmen Oppositionsparteien grenzen sich zunehmend gegenüber Vereinigtes Russland ab. Gennadij Gudkow, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Gerechtes Russland, kündigte an, er werde sein Mandat aus Protest gegen die Wahlfälschungen nicht antreten. Macht sein Beispiel Schule, wird Vereinigtes Russland bald alleine im Parlament sitzen.

Die Versuche der Machthaber, die Demonstrationen einzudämmen, muten teilweise hilflos an. So warnte der oberste Amtsarzt, Gennadij Onischtschenko, vor einer Teilnahme: Zu groß sei die Gefahr, sich bei Demonstrationen zu erkälten.

Doch von Nachgeben keine Spur. Noch vor dem 24. Dezember rechne man mit der Registrierung des Kandidaten Putin für die Präsidentschaftswahlen, ließ die Wahlkommission mitteilen. Gleichzeitig wurde die Rücktrittsforderung an den Chef der Wahlkommission zurückgewiesen.

Noch nie war die Opposition im postsowjetischen Russland so stark wie heute. Doch ihr Erfolg dürfte auch ihr Ende sein. Zu groß sind die Widersprüche zwischen Anarchisten, Linksradikalen, der Jabloko-Partei und fremdenfeindlichen Nationalisten. Als Nadja Tolokonnikowa, die Sprecherin von Moskaus Lesben und Schwulen, von Tätlichkeiten gegen ihre Gruppe während der Kundgebung berichtete, wurde sie ausgepfiffen.

11 Dec 2011

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