taz.de -- Rettungsschirmabstimmung der FDP: Liberale wollen Euro retten

Die Partei im Umbruch erreicht ihr Quorum nicht. Zu wenige FDPler nahmen am Mitgliederentscheid zum Euro-Rettunsgschirm teil. Und die, die abstimmten, haben den ESM abgesegnet.

BERLIN dpa | Der FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM hat die nötige Mindestbeteiligung verfehlt. Zugleich konnte der Parteivorstand bei den gültigen Stimmen eine Mehrheit für den ESM erzielen. Damit hat der Entscheid nicht den bindenden Status eines Parteitagsbeschlusses.

Trotzdem hat sich der FDP-Vorstand beim Mitgliederentscheid der Partei zum Euro-Rettungsschirm ESM mit seiner Linie durchgesetzt. Für den Antrag des Vorstands hätten 54,4 Prozent der Befragten gestimmt, für den Antrag des Euro-Rebellen Frank Schäffler 44,2 Prozent.

Allerdings wurde das nötige Quorum von 33,3 Prozent mit 31,6 Prozent knapp verpasst. Das Quorum lag bei 21.500 gültigen Stimmen, allerdings reichten nur 19.930 Liberale ihre Stimmen ein. Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag in Berlin mit.

Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen wollen. Die Parteispitze legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor.

Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt.

16 Dec 2011

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