taz.de -- Opposition in Russland: Blogger will Partei gründen

Der russische oppositionelle Blogger Alexej Nawalny will offenbar eine eigene Partei gründen. Auch eine Kandidatur für das Präsidentenamt könne er sich vorstellen.

MOSKAU dpa | Nach den großen Anti-Regierungsprotesten in Russland hat der angesehene Jurist und Blogger [1][Alexej Nawalny] (35) die Gründung einer demokratischen Oppositionspartei angekündigt. "Ich bin bereit um Führungspositionen zu kämpfen, auch um das Präsidentenamt", sagte Nawalny im Radiosender Echo Moskwy.

Der unlängst aus der Haft entlassene Regierungskritiker will aber noch nicht bei der Präsidentenwahl am 4. März antreten. Nawalny erklärte am Montagabend, dass er sich zunächst eine politische Basis schaffen wolle.

Der Oppositionelle kündigte neue Massendemonstrationen für faire und freie Wahlen sowie gegen die russische Staatsführung an. Bei Protesten eine Woche vor der Präsidentenwahl im März sei das Ziel, erstmals in Russland nicht nur wie bisher Kundgebungen, sondern auch einen großen Protestmarsch zu organisieren. Dabei sollten Ende Februar in ganz Russland mindestens eine Million Menschen für die Demonstration mobilisiert werden.

Kremlchef Dmitri Medwedew hatte in der vergangenen Woche angekündigt, Gesetze für einen größeren politischen Wettbewerb in Russland zu erlassen. Der Kremlfunktionär Arkadi Dworkowitsch sagte, dass vermutlich schon bis Februar die Parteienregistrierung vereinfacht werde. Experten erwarten die Zulassung von Dutzenden neuen Parteien.

Bisher sind in dem Riesenreich nur sieben Parteien erlaubt. Neben anderen hat auch der Milliardär und Präsidentenkandidat Michail Prochorow eine eigene Partei angekündigt.

27 Dec 2011

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