taz.de -- Leitung des SPD-Bundestagswahlkampf: Gabriel, Nahles und Silvesterquatsch
Sigmar Gabriel soll Andrea Nahles die Wahlkampf-Leitung 2013 entzogen haben - ohne Rücksprache. Nun dementieren der SPD-Vorsitzende und die Generalsekretärin.
BERLIN afp |SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen Bericht dementiert, demzufolge er den Bundestagswahlkampf 2013 selbst leiten und dafür Generalsekretärin Andrea Nahles Kompetenzen entziehen wolle. Entsprechende Angaben der Bild am Sonntag seien "Quatsch", sagte Gabriel dem Berliner Tagesspiegel. Auch Nahles bezeichnete die Darstellung als falsch.
Gabriel habe bei einem Strategietreffen vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember angekündigt, er selbst werde die Leitung des Bundestagswahlkampfes übernehmen, berichtete die Bild am Sonntag. Gabriel habe mit Nahles sowie Vertretern eines großen Meinungsforschungsinstituts und der SPD-Wahlkampfagentur über den Kurs der Partei beraten. Seine dortige Ankündigung, den Wahlkampf selbst zu leiten, sei ohne Rücksprache mit Nahles erfolgt. Vertraute Gabriels nannten demnach als Grund für die Teilentmachtung, der SPD-Chef traue Nahles den Bundestagswahlkampf "schlicht nicht zu".
"Da hat wohl jemand zu lange Silvester gefeiert", sagte Gabriel zu dem Bericht. Nahles sagte der Süddeutschen Zeitung. "Es ist keine Entscheidung gefallen."
SPD-Vize Aydan Özoguz sprach sich dafür aus, dass die SPD mit einer Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf zieht. Sie sagte dem Hamburger Abendblatt, die SPD habe genug weibliches Personal, das begeistern könne. Ausdrücklich hob sie die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hervor. Diese habe bei der SPD-Vorstandswahl auf dem Berliner Parteitag Anfang Dezember ein hervorragendes Ergebnis als Vize-Parteichefin erhalten. "Die Begeisterung für Frauen ist da in der SPD", sagte Özoguz.
Nach Ansicht von Özoguz ist noch nicht ausgemacht, dass die nächste Kanzlerkandidatur allein zwischen Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück entschieden wird. Der Parteivorsitzende werde einen Vorschlag machen, und der Parteitag werde entscheiden. "Das ist das einzige, das feststeht."
1 Jan 2012
ARTIKEL ZUM THEMA
Auf der Klausur des Bundesvorstands hat die SPD ihre Strategie bis zur Bundestagswahl festgelegt. Dann will sie lieber eine Koalition mit den Grünen als mit der CDU.
Der Streit um die angebliche Entmachtung von Andrea Nahles ist der SPD unangenehm. Denn er berührt das heikle Verhältnis zwischen dem Parteichef und ihr.
Die SPD bewegt sich auf ihrem Bundesparteitag nur moderat nach links. Peer Steinbrück war trotzdem nicht der Gewinner der Veranstaltung – im Gegenteil.
Mit Traumergebnissen hat die SPD ihren Vorsitzenden und den Vorstand wiedergewählt. Und Sigmar Gabriel zeigte, was er am besten kann: reden.