taz.de -- Ahmadinedschads Lateinamerika-Tour: Irans Präsident findet wenig Solidarität

USA und EU erhöhen den Druck auf den Iran. Präsident Ahmadinedschad tourt unterdessen in Lateinamerika durch befreundete Länder.

BERLIN taz | Über einen "direkten Kommunikationskanal" hat US-Präsident Barack Obama den iranischen Führer Ali Chamenei vor einer Schließung der Straße von Hormuz gewarnt. Die Blockade der wichtigsten Öltransportroute der Welt werde eine direkte militärische Antwort der USA nach sich ziehen, sagte Obama laut New York Times.

Derweil bereiten die USA und die EU neue Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran vor. Am 23. Januar will die EU über ein Ölembargo entscheiden, wobei erwogen wird, es erst bis zu sechs Monate später tatsächlich in Kraft treten zu lassen.

Das wäre etwa zeitgleich mit neuen US-Plänen, die im Sommer in Kraft treten sollen, die eine Abstrafung aller internationalen Firmen vorsehen, die mit Irans Zentralbank Geschäfte machen - eine Voraussetzung, um Öl aus Iran zu importieren. Japans Regierung erklärte diese Woche, seine Ölimporte aus dem Iran deutlich zu reduzieren.

Im UN-Sicherheitsrat blockieren Russland und China weitere Sanktionen. Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow warnte am Freitag, weitere Sanktionen würden als Versuch zum Regimewechsel in Teheran empfunden werden. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad beendete unterdessen am Donnerstag seine Reise durch Lateinamerika, die ihn nach Venezuela, Kuba, Nicaragua und Ecuador geführt hatte.

Lateinamerikanische Solidarität für Nutzung von Atomenergei

In allen Ländern holte Ahmadinedschad Solidaritätserklärungen der Linksregierungen für das Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie ein und hielt flammende Reden gegen kapitalistische Ausbeutung und US-Imperialismus. In Managua wohnte er am Mittwoch der Amtseinführung des im November - laut EU-Beobachtern und Opposition unter massivem Wahlbetrug - im Amt bestätigten Präsidenten Daniel Ortega bei.

In Havanna traf Ahmadinedschad sowohl Präsident Raúl Castro als auch seinen Bruder Fidel. Die Regierung in Washington hatte die lateinamerikanischen Regierungen vorab gewarnt, es sei nicht der Zeitpunkt, um die wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Verbindungen zu Iran zu stärken.

Eine wichtige Station fehlte Ahmadinedschad auf der Reise: Brasilien. Noch 2009 hatte der damalige Präsident Lula da Silva seinen iranischen Kollegen empfangen, 2010 sagte er Kooperation beim Atomprogramm zu. Um so schwerer wiegt es, dass das Verhältnis unter Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff deutlich abgekühlt ist. Zwar unterhält Brasilien bis heute rege Handelsbeziehungen zum Iran, doch von Solidaritätsbekundungen nahm Rousseff Abstand.

13 Jan 2012

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