taz.de -- Neuer Präsident des EU-Parlaments: Der Laut-Sprecher Martin Schulz

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist der neue Präsident des Europaparlaments. Der Buchhändler aus Würselen will sich für eine Stärkung des Parlaments einsetzen.

STRASSBURG dapd/dpa/afp | Der SPD-Politiker Martin Schulz (56) ist wie erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Bei der Wahl in Straßburg ging der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten aus dem ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen als klarer Sieger hervor. Er erhielt 387 von 670 gültigen Stimmen und damit die notwendige absolute Mehrheit.

Die beiden Gegenkandidaten, die britische Liberale Diana Wallis und ihr konservativer Landsmann Nirj Deva, blieben chancenlos.

Weil sich Schulz die Unterstützung der Europäischen Volkspartei, die mit dem Polen Jerzy Buzek den vorangegangenen Amtsinhaber stellte, gesichert hatte, galt sein Sieg als so gut wie sicher.

Die beiden größten Gruppen im Parlament wechseln sich innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode traditionell in der Amtsführung ab. Schulz wurde daher für zweieinhalb Jahre gewählt.

Schulz bedankte sich für das "überwältigende Ergebnis" und versprach alles zu tun, um dem Europaparlament eine "starke Stimme zu geben". Zugleich sagte er der zunehmenden "Vergipfelung der EU, der Inflation und der Fixierung auf die Treffen der Regierungschefs" den Kampf an.

Durch dieses System werde das einzig direkt gewählte Organ der EU, das Europaparlament, von den Entscheidungsprozessen weitgehend ausgeschlossen. Dies werde von den Bürgern als "Diktat aus Brüssel" empfunden. "Dem wird das Europäische Parlament nicht tatenlos zusehen", rief Schulz unter dem Applaus der Abgeordneten.

Der Buchhändler aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden ist ein Laut-Sprecher. Seit 2004 steht der wortgewaltige und streitlustige Sozialdemokrat aus Eschweiler der 190 Abgeordnete zählenden Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europaparlament vor.

Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand, dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren könnte.

Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte.

17 Jan 2012

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