taz.de -- Bildungssparen ist vom Tisch: Schavans Kasse bleibt zu
Das Ministerium für Bildung bestätigt das Aus für das "Zukunftskonto". Das Spar-Projekt sollte Eltern bei der Finanzierung des Studiums ihrer Kinder unterstützen.
BERLIN taz | Wie eine Art Bausparvertrag sollte es funktionieren: Bundesbildungministerin Annette Schavan (CDU) hatte zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit ein Bildungssparen angekündigt. Die Idee: Eltern legen für die Ausbildungs- und Studiengebühren ihrer Kinder Geld zur Seite, der Staat ergänzt das Bildungskonto und richtet jedem Neugeborenen ein Startguthaben von 150 Euro ein.
Wenn die Kinder volljährig sind, können sie mit dem gesparten Geld ihre Ausbildung bezahlen. Diese Idee erklärte Schavans Ministerium, das BMBF, jetzt endgültig für tot. In einer Antwort auf die Anfrage des SPD-Haushalts-berichterstatters, Klaus Hagemann, schreibt das BMBF: "Die konkrete Umsetzung des 'Zukunftskontos' wirft jedoch eine Reihe von Abgrenzungsproblemen auf".
In Abwägung von Prioritäten sei deshalb davon auszugehen, dass das "Zukunftskonto" in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werde. Als problematisch erwies sich insbesondere, ob und wie das angesparte Geld mit anderen staatlichen Leistungen, wie dem Bafög, verrechnet werden soll.
Das Bildungssparen stand auf der Liste jener Projekte, die Schavan aus ihrem 12-Milliarden-Topf bezahlen und mit denen sie sich als Bildungsministerin profilieren wollte. Die Kosten dafür sind nie im Haushalt aufgetaucht, insofern ist nicht klar, wie viel Geld nun in laufende Projekte wie den Hochschulpakt zur Schaffung neuer Studienplätze fließen kann.
Die Opposition stand dem Bildungssparen eher kritisch gegenüber. Dennoch rügt SPD-Berichterstatter Hagemann: "Das ist ein weiterer Punkt in der Reihe der Ankündigungen von Schavan, die nie umgesetzt werden."
20 Jan 2012
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