taz.de -- Verteidigungsminister will Veteranentag: Grüne und SPD gegen Gedenktag

Seit Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan sind, spricht man wieder von Kriegsveteranen. Der Verteidigungsminister will ihnen jetzt einen Jahrestag geben.

BERLIN dpa | Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, lehnt einen von oben angeordneten Veteranentag ab. "Man kann einen Veteranentag nicht 'par ordre du mufti' einführen", sagte Nouripour am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Einen solchen Tag müssten die betroffenen Verbände organisieren. "Das muss von unten kommen", betonte der verteidigungspolitische Sprecher.

Der Grünen-Politiker reagierte damit auf einen Vorstoß von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der CDU-Politiker will, ähnlich wie in anderen NATO-Staaten schon üblich, künftig auch in Deutschland einen Veteranentag begehen. Als ein mögliches Datum böte sich der jährliche Volkstrauertag an, sagte de Maizière.

Auch die SPD lehnt einen Veteranentag ab. "Das wäre bei uns eher künstlich aufgesetzt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.

Als völlig verfehlt bezeichnete Arnold die vorgeschlagene Kopplung an den Volkstrauertag. Dieser Gedenktag greife zurück auf einen Teil der deutschen Geschichte, mit dem die Bundeswehr nichts zu tun habe. Am Volkstrauertag wird in Deutschland alljährlich der Toten beider Weltkriege und der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

Ein Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr wäre aus Arnolds Sicht wichtiger als derartige "Symbolpolitik". Wenn Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den deutschen Soldaten etwas Gutes tun wolle, dann müsse er zudem dafür sorgen, dass im Dienst verletzte Soldaten "nicht jahrelang um ihre sozialen Ansprüche kämpfen müssen".

16 Feb 2012

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