taz.de -- Berliner Haushalt: Piraten lassen zählen

Im Wahlkampf patzten die Piraten bei der Frage, wie hoch die Schulden Berlins sind. Jetzt fragen sie mal genau nach.

Es ist noch gar nicht so lange her, da war den Piraten das mit den Millionen und Milliarden nicht ganz so klar. „Viele, viele Millionen“, antwortete noch kurz vor der Abgeordnetenhauswahl der heutige Fraktionschef Andreas Baum auf die Frage nach dem Berliner Schuldenstand. Tatsächlich waren und sind es nicht Millionen, sondern Milliarden, tausend mal so viel und davon rund 63.

Den Piraten hat die Unwissenheit ihres Frontmanns bei der Wahl bekanntlich nicht geschadet, sie zogen mit 14 Mann und einer Frau ins Parlament ein. Trotzdem wollten sie es jetzt offenbar genauer wissen. Für Nachhilfeunterricht dieser Art gibt es im Parlament die kleinen Anfragen an den Senat. Diese Möglichkeit nutzte nun Baums Fraktionskollege Heiko Herberg und fragte nach dem Gesamtschuldenstand.

62.925.353.000 Euro, antwortete die Senatsverwaltung für Finanzen pflichtschuldigst – nicht ohne zu sticheln, dass der Hauptausschuss des Parlaments den aktuellen Stand auch ohne Anfrage alle drei Monate präsentiert bekomme. Bis 2016 sollen noch rund zweieinhalb Milliarden hinzukommen. Danach will der Senat ohne neue Kredite auskommen. Frühere Prognosen auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 gingen noch davon aus, dass der Schuldenstand bis 2020 auf 74 Milliarden steigen würde. Derzeit profitiert das Land davon, dass es auslaufende alte und hochverzinste Kredite durch Verträge zu den gegenwärtig äußerst niedrigen Zinsen ersetzen kann.

Was von der Nachhilfe bei den Piraten hängen bleibt und ob das nun klar ist mit den Millionen und Milliarden, werden die nächsten Parlamentssitzungen zeigen. Aber Detailwissen allein ist ja auch nicht alles. „Mailand oder Madrid, Hauptsache, Italien“, sagte mal der Fußballer Andreas Möller, und der hat es immerhin zum Weltmeister gebracht. Foto: Archiv

29 Mar 2012

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