taz.de -- Streit der Woche: „Die humanistischen Liberalen“

Pirat Mark Neis hält seine Partei für die bessere FDP. Schriftstellerin Juli Zeh widerspricht. Man könne die Piraten schwer ins Rechts-links-liberal-Schema einordnen.

Nach dem desaströsen Ausgang der Saar-Wahl für die FDP schreibt Piratenparteimitglied Mark Neis in einem Gastkommentar für das Wochenendmagazin der taz: „Sind die Piraten also die bessere FDP? Ja, denn sie sind die humanistischen Liberalen.“

Internetaktivistin Anke Domscheit-Berg schreibt hingegen, dass Liberale und Piraten für unterschiedliche Gruppen eintreten: „Mit den Wahlen im Saarland zeigt die FDP, welche Rolle ihr zukommt: Sie vertritt ein Prozent der Gesellschaft. Die Themen der Piraten betreffen eher die anderen 99 Prozent.“

Die Schriftstellerin Juli Zeh schreibt: „Die Piraten werden den Begriff 'liberal' reanimieren: als individuelle und bürgerliche Freiheit, Freiheit zur Selbstverwirklichung und Partizipation. Aber die neue FDP sind sie nicht.“ Das begründet sie vor allem mit der Tatsache, dass sich die Piraten schwer ins Rechts-links-liberal-Schema einordnen lassen. „Es gibt eine wachsende Gruppe von politisch Interessierten, die ebenso quer zu den herkömmlichen Kategorien liegt.“ Den Selbstfindungsprozess habe die Partei noch vor sich.

Hildegard Hamm-Brücher, ehemalige FDP-Politikerin, schreibt, dass die Piratenpartei liberale Ansätze und damit großen Erfolg habe. „Aber die bessere FDP, das wären doch viel eher die Grünen. Wir Liberale haben Anfang der siebziger Jahre ja auch Umweltpolitik gemacht und waren aufmüpfig.“

Im „Streit der Woche“ im taz-Wochenendmagazin „sonntaz“ erklärt außerdem der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, warum mehr Wählerstimmen einen nicht gleich zur besseren Partei machen, außerdem kommentieren Gerhart Baum, ehemaliger FDP-Innenminister und taz.de-Leser Tobi Mandt.

31 Mar 2012

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