taz.de -- Kommentar Piraten: Piraten an die Macht

Entweder die Piraten scheitern mit Pauken und Trompeten. Oder es gelingt ihnen die propagierte radikale Basisbeteiligtung regierungskompatibel zu machen.

Jetzt fangen sie also an zu weinen. Natürlich nicht öffentlich. Dennoch ist offensichtlich: SPD, Grüne und Linkspartei, alle, die bisher um die Stimmen der linken Wählerschaft buhlten, haben ein dickes Problem: Die Piraten-Partei begeistert ihre bisherigen Anhänger. Viel schlimmer noch: Die etablierten Linken haben nicht den Hauch einer Idee, wie sie mit dem surrealen Aufstieg der Piraten umgehen sollen.

Mehr als Nörgelei fällt ihnen nicht ein. Sie geißeln die Piraten, weil die einen kaum messbaren Frauenanteil haben. Stimmt! Dumm nur, wenn das selbst Piratinnen egal ist. Sie kritisieren, dass die Neupolitiker sich inhaltlich nicht festlegen. Stimmt auch! Dumm nur, wenn die Piraten genau damit die von klassischer Politik genervten Menschen begeistern. Und sie jammern, dass der Piraten-Erfolg eine mögliche rot-grüne Mehrheit verhindert. Stimmt erst recht! Aber nur, wenn sich die linken Parteien mal wieder weigern, miteinander zu arbeiten.

Denn es gäbe noch eine Lösung: Piraten an die Macht! Wenn Rote und Grüne vor den Wahlen deutlich machten, dass sie die Piraten und deren Wähler ernst nehmen. So ernst, dass sie notfalls mit ihnen koalieren würden. Das wäre nicht nur ein Zeichen für eine Offenheit, wie man sie sich von linken Politikern wünscht. Die Bürger wüssten auch, wen sie da möglicherweise nicht nur ins Parlament, sondern in die Regierung schicken – was den Piraten den Nimbus der bloßen Protestpartei nähme. Und die müssten sich erstmals in einer wichtigen Frage entscheiden: Wollen sie mitregieren? Klingt spannend.

Und wenn es tatsächlich zur Koalition mit den Piraten käme? Kein Problem! Entweder es gelingt der neuen Partei, die von ihr propagierte radikale Basisbeteiligung regierungskompatibel zu machen. Das würde überraschen, wäre aber ein großer Sprung nach vorne für die Demokratie. Oder sie scheitert mit Pauken und Trompeten.

Dann würde mal wieder eine Regierung ins Wanken geraten. Na und? Kollabierende Koalitionen, das ist doch mittlerweile Standard – und bisher sogar ohne Piraten-Beteiligung.

15 Apr 2012

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