taz.de -- Kommentar Piraten Niedersachsen: Augen zu wird nicht helfen

Während bei den Piraten in Berlin die Debatte über den Umgang mit rechtsextremen Tendenzen tobt, werfen Niedersachsens Piraten ihre Ideale bei dem Thema über Bord.

Während bei den Piraten in Berlin die Debatte über den Umgang mit rechtsextremen Tendenzen tobt und ein Spitzen-Pirat nach dem anderen über fragwürdige Einlassungen stolpert, werfen Niedersachsens Piraten ihre eigenen Ideale bei dem Thema leichtfertig über Bord.

Sicher: Zu Carsten Schulz, der Straffreiheit für Holocaustleugner und „Mein Kampf“ im freien Verkauf fordert, hat der Landesvorstand Position bezogen und seine Landtags-Direktkandidatur in Hannover annulliert. Und sicher: Zum Spitzenkandidaten haben die Piraten beim Parteitag am Wochenende nicht Schulz, sondern mit Meinhart Ramaswamy ein Mitglied eben jenes Landesvorstands gewählt.

Nichtsdestotrotz konnte Schulz dort seine Forderungen erneut ausbreiten – unwidersprochen. Angegangen und als Nestbeschmutzer dargestellt wurden die, die Schulz’ Aussagen öffentlich gemacht haben. Auch das blieb unwidersprochen. Mit Transparenz und basisdemokratischem Ringen um Positionen – Ideale, mit denen die Piraten sonst für sich werben – hat das wenig zu tun.

Zu hoffen, dass sich „komische Leute rausspülen“, wie Landeschef Neugebauer es formuliert, dürfte kaum reichen. Nur weil man nicht drüber spricht, verschwinden rechte Tendenzen nicht. „Komische Leute“ werden die Piraten anziehen, so lange die ohne Widerworte bleiben.

22 Apr 2012

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