taz.de -- 1.-Mai-Demo: NPD zieht an den Stadtrand

Die rechtsextreme NPD will am Dienstag in Hellersdorf, Kaulsdorf und Hohenschönhausen demonstrieren. Antifa-Gruppen und Parteien rufen zu Gegenprotest auf.

Die NPD zieht sich am 1. Mai an den Stadtrand zurück. Wie die Polizei bestätigte, will sich die rechtsextreme Partei zuerst um 12 Uhr in Hellersdorf treffen (Stendaler Ecke Quedlinburger Straße), dann um 13.15 Uhr in Kaulsdorf (Cecilien- Ecke Tollensestraße) und schließlich um 14.30 Uhr in Hohenschönhausen (Zingster Straße Ecke Falkenberger Chaussee). Angemeldet sind rund 30 Teilnehmer.

Laut Anmelder und NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke wollen die Rechtsextremen mit Privatfahrzeugen von einer Kundgebung zur nächsten ziehen. Ein Polizeisprecher sagte, der Transport sei Sache der NPD: "Die Polizei ist dafür da, die Kundgebung zu schützen, der Rest obliegt den Veranstaltern." Die NPD hatte ihre Kundgebungen erst am Mittwoch angemeldet. Dies stelle die Einsatzkräfte nicht vor Probleme, so der Polizeisprecher. Man habe dieses Szenario für den Fall der Fälle vorgeplant.

Dirk Stegemann, Sprecher eines Berliner Antifabündnis, bezeichnete es als Erfolg, dass sich die NPD an den Stadtrand zurückziehen müsse. Auch die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann nannte die "Minikundgebungen" ein Zeichen der Schwäche der NPD. Schmidtke verteidigte die Ortswahl, dass an den Kundgebungsorten "viele NPD-Wähler wohnen". Lichtenbergs Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) vermutet, dass die Partei bei ihrer Hohenschönhausener Kundgebung das benachbarte Bezirksfest "Bunte Platte" einschüchtern wolle. "Alle Bürger sollten jetzt erst recht zu dem interkulturellen Fest kommen und zeigen, dass für rechtsextremistische Gesinnungen kein Platz ist", so Geisel. Auch Antifa-Gruppen, Grüne und Linke rufen zu Gegenprotest auf.

Bisher hatte die regionale rechte Szene für den Maifeiertag nur ins Brandenburgische Wittstock mobilisiert. [1][Zuletzt demonstrierten vor zwei Wochen 45 Nazis in Berlin - in Marienfelde, ebenfalls jwd am Stadtrand.]

27 Apr 2012

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