taz.de -- Baden-Württembergs Nils Schmid: Superminister, aber immer Nr. 2

Die Facebook-Pöbeleien seines Mitarbeiters machen SPD-Vizeministerpräsident Nils Schmid das Leben schwer. Neben dem Grünen Kretschmann wirkt er blass.

STUTTGART taz | Das hatte sich Nils Schmid anders vorgestellt. Die Tatsache, dass er als Sozialdemokrat in Baden-Württemberg nur Juniorpartner in einer Koalition mit den Grünen sein kann, musste er vor einem Jahr so hinnehmen. Doch als Superminister für Finanzen und Wirtschaft, als SPD-Landeschef und Vize-Ministerpräsident wollte er dem grünen Regierungschef Winfried Kretschmann gleichwertig begegnen.

Seit einem Jahr jedoch steht Schmid im großen Schatten des unangefochtenen Grünen. Versuche, aus dem Schatten zu treten und sich zu profilieren, sind bislang gescheitert. Mehr noch: Nach einigen Negativschlagzeilen geriet Schmid zuletzt mächtig in die Defensive.

Zuletzt war es die Facebook-Affäre, mit der sich Schmid konfrontiert sah. Sein Amtschef im Wirtschaftsministerium, Daniel Rousta, hatte auf seiner privat geführten, aber im Auftritt mit Landeswappen öffentlich wirkenden Facebook-Seite abgelästert, unter anderem über die FDP.

Engen Vertrauten verloren

Nach einem Magazinbericht über die Liberalen hatte Rousta gepostet: „Netter kleiner ’Shitstorm‘, der da gerade über die FDPisser hereinbricht.“ Zuvor hatte Schmid ihn schon mehrfach intern ermahnt, derartige Äußerungen zu unterlassen – vergeblich. Vorletztes Wochenende musste Schmid seinen Ministerialdirektor schließlich entlassen. Dabei war Rousta für Schmid ein enger Vertrauter. Der 38-jährige Diplomjurist hatte im vergangenen Jahr Schmids Wahlkampf geleitet. Beide stehen dem pragmatischen, aber auch konturlosen „Netzwerk Berlin“ nahe, Schmid politisch, Rousta einst als Geschäftsführer.

Schmid könne nichts für das Fehlverhalten von Rousta, heißt es zwar in der SPD-Landtagsfraktion. „Wir wussten aber alle, dass Rousta schwierig ist“, sagt ein Abgeordneter. Schon als Wahlkampfmanager habe er sich gegenüber Abgeordneten einige Male im Ton vergriffen. „Es ist daher nicht nachvollziehbar, dass Schmid von Anfang an auf ihn gesetzt hat.“ Am Dienstag nach der Entlassung seien während der SPD-Fraktionssitzung schließlich „deutliche Worte“ gefallen.

Ohnehin steht Schmid unter Druck. Zwar zweifelt kaum einer an seiner fachlichen Kompetenz, doch nach einem Jahr an der Regierung konnte er sich bislang nicht profilieren. Während Kretschmann in kürzester Zeit die Figur des Landesvaters übernahm, blieb Schmid stets blass.

Die große Chance kam für ihn mit der Schlecker-Insolvenz. Als es um die Transfergesellschaft für die Mitarbeiterinnen ging, setzte der Sozialdemokrat alles daran, als Retter dazustehen.

FDP vermasselt Auftritt

Doch die FDP vermasselte ihm mit ihrem Nein zu der staatlich finanzierten Auffanggesellschaft im letzten Moment die schönen Schlagzeilen. Stattdessen musste Schmid vor die Kameras treten und das Scheitern verkünden: „Es ist ein bitterer Tag für die Beschäftigten von Schlecker und ihre Angehörigen“, sagte er. Es war auch ein bitterer Tag für Schmid.

Zwar halten ihm Sozialdemokraten auch in diesem Fall zugute, dass er alles versucht und die FDP die Rettung verbockt habe. „Wir würden uns aber sehr wohl freuen, wenn der Wirtschaftsminister sein Wirtschaftsprofil stärken könnte“, sagt ein Abgeordneter. Vor allem auf diesem Feld müsse sich die SPD gegenüber den Grünen profilieren. „Da muss Schmid auch stärker als Person rüberkommen.“

Einige zweifeln inzwischen auch daran, ob er als Superminister und Landesparteichef der Fülle der Aufgaben gewachsen ist. „Wir halten ihn prinzipiell für kompetent“, heißt es in der Fraktion. „Aber auch seine Woche hat nur sieben Tage.“

1 May 2012

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