taz.de -- Doch keine Spähsoftware in Schulen: Kultusminister kippen Schultrojaner

Der „Schultrojaner“ sollte Raubkopien auf Schulrechnern aufspüren. Nun wird er nicht entwickelt – die Schulbuchverlage haben sich nach Protesten zum Verzicht entschlossen.

BERLIN dapd/taz | Der sogenannte Schultrojaner zum Aufspüren von Raubkopien auf deutschen Schulrechnern ist vom Tisch. Schulbuchverlage und der Freistaat Bayern als Vertreter der 16 Bundesländer hatten sich bereits am Freitag „in beiderseitigem Einvernehmen“ auf den Verzicht der Scansoftware geeinigt.

Ein Sprecher des bayerischen Kultusministerium bestätigte der taz: „Die Software wird nicht eingesetzt.“ Außerdem sei auch kein Schulleiter verpflichtet, zu unterschreiben, dass sein Kollegium keine unerlaubten digitalen Textpassagen einsetze.

Unter der Federführung des bayerischen Kultusministeriums wurde vergangenes Jahr mit dem Dachverband VdS Bildungsmedien ein Vertrag unterzeichnet, der die 16 Bundesländer dazu verpflichtet, Schulcomputer mit einer Plagiatssoftware zu überprüfen. Diese sollte von den Verlagen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, um damit nach digitalen Kopien von Schulbüchern zu suchen. Die Länder sollten verpflichtet werden, gegen Schulleiter und Lehrkräfte „disziplinarische Maßnahmen einzuleiten“. Datenschützer und Lehrerverbände hatten dagegen heftig protestiert.

Die Ländervertreter und Verlage hätten nun beschlossen, stattdessen gemeinsam nach einer Lösung für den digitalen Einsatz von Unterrichtsmaterialien zu suchen. „So soll geklärt werden, die Auszüge auch in digitaler Form genutzt werden können und der Urheberrechtsschutz gewahrt bleibt“, erläuterte der Sprecher des Kultusministeriums. Die Gespräche sollen noch in diesem Sommer beginnen. Die Vorschläge sollen auch mit den Lehrerverbänden diskutiert werden.

Die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW, begrüßte den Verzicht auf die Scansoftware. „Beschäftigte an den Schulen auszuforschen und Lehrkräfte unter Generalverdacht zu stellen, führt zu Unruhe an den Bildungseinrichtungen und verletzt deren Recht“, sagte Marianne Demmer, Leiterin des GEW-Vorstandsbereichs Schule, am Montag in Frankfurt/Main.

„Wir bieten den Ländern und dem Verband Bildungsmedien Gespräche über eine Vereinbarung an, mit der diese Ziele erreicht und die Rechte der Autoren und Verlage berücksichtigt werden“, zeigte sich Demmer versöhnlich.

7 May 2012

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