taz.de -- Kommentar Bildungsministerin: Freizeitministerin würde besser passen
Für Schulen fühlt sich Anette Schavan gar nicht mehr zuständig. Den Titel Bildungsministerin kann man ihr getrost aberkennen. Sie trägt ihn sowieso nur noch pro forma.
Es ist prinzipiell lobenswert und verdienstvoll, wenn Bundesbildungsministerin Annette Schavan benachteiligte Kinder ins Theater oder auf Jugendfreizeiten schicken will. Die kulturelle Bildung zu fördern, wie es ihr Ministerium im Rahmen von Bildungsbündnissen plant, tut not.
Aber: Gedacht war das mal ganz anders. Aus dem 1-Milliarde-Euro-Programm für Schüler, deren Lese- und Mathefähigkeiten bestenfalls für eine Zukunft als Hartz-IV-Empfänger reichen, ist ein 30-Millionen-Projekt für Theater, Tanz und Spiel geworden.
Die Frau mit dem 13-Milliarden-Etat rennt immer wieder gegen die Mauern des grundgesetzlichen Kooperationsverbotes. Bund und Länder hatten im Rahmen der Föderalismusreform von 2006 beschlossen, bei Schulen und Hochschulen nicht mehr zusammenzuarbeiten. Schavan war damals als baden-württembergische Kultusministerin noch fleißige Mauerbauerin.
Als Bundesbildungsministerin trägt sie diesen Titel freilich nur noch pro forma. Schavan bleibt die Rolle der Zuschauerin im föderalen Kleingarten, die ab und zu mal eine Schippe Mist – also Geld – über den Zaun wirft. Die Bildungsbündnisse sind so eine Notlösung: Natürlich wäre es sinnvoller den Schulen Geld zu geben, die sich mit Vereinen, Initiativen und Ehrenamtlichen vernetzen. Aber wie beim Bildungspaket für benachteiligte Kinder sind solche pragmatischen Lösungen wegen des Kooperationsverbotes eben nicht möglich.
Und was tut die Ministerin dagegen? Wenig. Ihr in dieser Woche vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Kooperationsverbots sieht nur marginale Invasionsmöglichkeiten für den Bund bei Hochschulen vor. Für Schulen fühlt sie sich gar nicht mehr zuständig. Den Titel Bildungsministerin kann man ihr getrost aberkennen. Freizeitministerin wäre passender.
10 May 2012
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