taz.de -- Kommentar zur Regierungserklärung: Wowereit ist weit unten gelandet

Das Flughafen-Desaster verkörpert den Tiefpunkt von Klaus Wowereits politischer Karriere. Und er weiß das.
Bild: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gab am Donnerstagnachmittag im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung ab und musste danach heftige Kritik von der Opposition einstecken.

Es gab nichts zu leugnen, nichts zu kaschieren, nichts mehr zu bestreiten, es blieb letztlich nur die Bitte um Entschuldigung: Klaus Wowereits Regierungserklärung am Donnerstag zum Flughafen-Absturz markiert den Tiefpunkt seiner Politikerkarriere. Der Regierende Bürgermeister, der den Glamour so sehr liebt, weiß das.

Dass die Opposition im Abgeordnetenhaus in dieser Situation gerade nicht seinen Rücktritt fordert, wirkt nur auf den ersten Blick erstaunlich. Denn gerade weil diese inzwischen allzu oft bemühte Keule ausblieb, musste niemand aus der rot-schwarzen Koalition dem angezählten Regierungschef krampfhafte rhetorische Rückendeckung geben. Vor allem die Grünen nutzten das, um Wowereit umso genüsslicher auseinanderzunehmen. Völlig zu Recht, mag selbst manch einer in den Koalitionsfraktionen gedacht haben.

Alle angeschlagen

Nach einem halben Jahr Rot-Schwarz haben überraschend schnell alle drei großen Fraktionen Tiefstschläge einstecken müssen: die Grünen wegen ihres Selbstzerfleischungsprozesses, die CDU dank der Affäre Braun, die SPD nun gleich doppelt durch Führungsstreit und Flughafen-Debakel. Linke und Piraten haben sich meist auf der Suche nach sich selbst befunden. Nach einem schwachen Start der Legislatur ist dies nun auch der korrekte Zeitpunkt für alle, um noch mal von vorn anzufangen.

Gilt das auch für Klaus Wowereit, für das Berliner Maskottchen, das schon so lange auf seinen Abflug zu höheren Aufgaben wartet? Er muss darauf hoffen, dass es von so weit unten nur noch nach oben gehen kann. Und sich in Demut üben. Oder besser gesagt: das erst mal lernen.

10 May 2012

AUTOREN

Bert Schulz

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