taz.de -- Erfolg der Piraten in NRW: Ein bisschen „Chili“ im Landtag

Piraten im vierten Landesparlament: Spitzenkandidat Paul verspricht, dass die Partei bald auch im Bundestag vertreten sein wird. Und DJ Dosenbier übernimmt.

DÜSSELDORF taz | Es ist ein bisschen wie beim Pokalsieger Dortmund, nur eben orange statt gelb-schwarz: Mit frenetischem Jubel hatten die Piraten im Düsseldorfer Kulturzentrum Zakk schon die Prognose zur Landtagswahl 2012 begrüßt. Danach heißt der Favorit der Wahlparty-BesucherInnen klar ZDF, denn dessen Hochrechnungen sehen die Partei im Gegensatz zur ARD konsequent über 8 Prozent.

Doch egal ob es am Ende 7,6 (ARD) oder 8,1 Prozent (ZDF) werden – im Vergleich zum Wahlergebnis 2010 fühlen sich die Piraten wie der eigentliche Sieger der Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland. „Wir haben heute Geschichte geschrieben“, ruft NRW-Piratenvorsitzender Michele Marsching den rund 300 Piraten – Piratinnen sind immerhin mehrerer Dutzend darunter – im Zakk zu. Und die feiern sich und ihre Kandidaten betont locker – manche scheinen mehr mit der FDP als mit dem eigenen Abschneiden beschäftigt zu sein. Als Phoenix um kurz vor sechs zur FDP schaltet, ist das Gebuhe fast lauter als der Jubel beim eigenen Ergebnis.

Das, sagt Hanns-Jörg Rohwedder, liegt am „abgestumpften Sozialdarwinismus“ der Wirtschaftsliberalen – und erklärt auch die üppige Zahl ehemaliger FDP-WählerInnen, die nun bei den Piraten gelandet sind. Doch Rohwedder, der einst in Schleswig-Holstein den Landesverband der Grünen mitgründete und der nun für die Piraten in den NRW-Landtag einzieht, ist wie alle Kandidaten von einer sehr bunten Truppe gewählt worden: Nach ersten Analysen gaben alle Parteien im fünfstelligen Bereich zwischen jeweils 60.000 und 80.000 Stimmen in NRW an die Piraten ab. „Die Blöcke weichen auf, das Rechts-Links-Schema haut nicht mehr hin“, sagt Rohwedder, der sich für seine Partei künftig um Energie- und Umweltthemen kümmern wird.

Was dafür überzeugt, das sagt denn auch NRW-Oberpirat Michele Marsching in seiner kurzen Ansprache gleich zu Beginn, sei eben die Vision vom „aufgeklärten, selbstbestimmten Menschen“, für die die Piraten stünden. Auf konkrete NRW-Politik gemünzt fällt ihm dazu allerdings wenig mehr als „mehr Mitbestimmung und mehr Verbraucherschutz“ ein. Doch allen ist an diesem milden Frühsommerabend klar, dass da mehr kommen muss – und mehr kommen wird. Wobei sich die Basis vom Herumreiten anderen Parteien und vieler Medien auf der angeblichen Einthemenpartei, „die aus dem Internet kommt“, sichtlich genervt zeigt.

Auch Benjamin Ruba, wie Rohwedder Parteimitglied seit 2009, kann das nicht mehr hören. Schließlich hätten die Piraten „das ausführlichste Wahlprogramm aller Parteien“, sagt Ruba, „wobei ich zugeben muss, ich hab auch nicht alles gelesen.“ Mittendrin steht in Düsseldorf auch Rick Falkvinge, der Urpirat, Gründer der schwedischen Piratenpartei. Für ihn ist mit der NRW-Wahl der „Tipping-Point erreicht“, weil nun das größte Bundesland in Deutschland erobert ist – und Deutschland spielt eine Schlüsselrolle in Europa“.

Für Falkvinge sind die Piraten ohnehin eine internationale Bewegung - „es geht weniger um traditionelle Parteipolitik, als einen gemeinsamen Lebensstil“, sagt der Schwede, der sich selbstironisch als politischen Evangelisten bezeichnet. Deshalb gebe es in Wirklichkeit auch keinen großen Dissens mit den Grünen, bestätigen Chris Dimmer und Marcel Normann, die als Direktkandidaten der Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis zwar mandatsmäßig leer ausgingen, aber den Kontakt zum Menschen auf der Straße spannend fanden – und mit der Grünen Konkurrenz auf bestem Fuße standen.

„Garantiert keine politischen Grabenkämpfe“ ist denn auch die Parole für die Piraten im NRW-Landtag: „Wir machen keine Politik gegen andere Parteien, wir machen Politik mit anderen Menschen“, sagt Landeschef Marsching – und dass man eines bei allem Respekt vor den jetzt anstehenden parlamentarischen Prozessen nicht über Bord werfen dürfe: „Politik muss Spaß machen“.

Danke, danke, danke

Dass die Piraten die neue Spaßpartei sein könnten, sammelt NRW-Spitzenkandidat Joachim Paul gleich danach wieder ein – und dankt ganz bescheiden erst einmal den ehrenamtlichen WahlhelferInnen in den Wahllokalen im Land: „Ohne Euch fände Demokratie nicht statt“ und die 300 im Saal skandieren „Danke, Danke Danke“. Programmatisch wird Paul in seiner Kurzrede kaum, ein paar Bemerkungen zum Internet müssen reichen: „Wer immer noch glaubt, es ist besser, Menschen im Netz statt die internationalen Finanzströme zu kontrollieren, ist schief gewickelt“, sagt Paul. Und dann wird in den Landtag am Rheinufer gefahren.

Der Wähler habe eben ein bisschen „Chili“ in den Landtag gewählt. Den Vorwurf, dass die Piraten bestenfalls ein paar bundespolitische Themen, aber kaum Durchblick auf Landesebene hätte, lässt Paul nicht gelten: „Viele von uns kommen aus dem öffentlichen Dienst in NRW. Da haben wir tiefste Einblicke“ und meint: mehr als uns manchmal lieb ist. Die Politik in und für NRW sei jedenfalls nicht das Problem, eher, „dass wir unsere Parteiarbeit besser strukturieren und fähig bleiben, all das mit der Basis zu verschalten“. Denn eine richtige „Schonfrist“, da ist Paul sich sicher, bekommen die Piraten nach dem Einzug in ihren mittlerweile vierten Landtag nicht.

Das wäre bei dem Erfolg auch merkwürdig: Um kurz vor fünf Uhr hatte die Ansage „die Listenkandidaten auf den Plätzen 1 bis 20 bitte sofort in den Besprechungsraum rechts da oben“ vielleicht noch arg optimistisch geklungen. Gleich nach der „Tagesschau“ standen aber 18 von ihnen als voraussichtlich gewählte neue Abgeordnete auf der Bühne. „Die WählerInnen haben bestellt, ab morgen wird geliefert“, ruft Paul in die Menge - „und ab morgen ist auch der Bundestag dran“.

Vorher gibt’s aber Party, und weil der Pirat an sich von der üblichen „Wahlberichtsbestattung“ nichts hält, wird der gleich danach der Saft abgedreht – und DJ Dosenbier übernimmt.

Anmerkung der Redaktion: Zunächst war im Text von „Schimmi“ – was eigentlich auch hübsch gewesen wäre – und nicht von „Chili“ die Rede. Im lauten Jubel in der Halle hatte unser Autor das falsch verstanden, wir bitten um Entschuldigung.

13 May 2012

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