taz.de -- Schäuble garantiert Betreuungsgeld: Die Verabredung einhalten

In der Finanzplanung 2013 enthalten: das Betreuungsgeld. Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärt, dass er den Kompromiss um die Familienleistung umsetzt.

BERLIN afp/taz | Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat der Schwesterpartei CSU die Umsetzung der Pläne zur Einführung eines Betreuungsgelds garantiert. „Ein zwischen Koalitionspartnern ausgehandelter und beschlossener Kompromiss muss umgesetzt werden“, sagte Schäuble der Bild am Sonntag. Das Betreuungsgeld sei in der Finanzplanung ab 2013 bereits enthalten. Dies sei lange verabredet gewesen.

Die vor allem von der CSU geforderte Familienleistung stößt nicht nur bei der Opposition, sondern auch bei Politikern in CDU und FDP auf Kritik. Das Betreuungsgeld soll von Mitte 2013 an Eltern gezahlt werden, die ihre Kleinkinder nicht in eine staatlich geförderte Kindertagesstätte geben. Sie sollen für einjährige Kinder 2013 monatlich 100 Euro erhalten. Ab 2014 würden für ein- und zweijährige Kinder monatlich 150 Euro gezahlt.

„Die Frage ist, ob es Eltern gibt, die wegen des Betreuungsgelds auf einen Kitaplatz verzichten und auch keine anderen Spielmöglichkeiten für ihre ein- oder zweijährigen Kinder suchen“, sagte von der Leyen dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

„Weil diese Frage offen ist, sollten wir die Auswirkungen des Gesetzes zeitnah in regelmäßigen Abständen evaluieren.“

20 May 2012

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