taz.de -- Kommentar Grenzkonflikt im Sükaukasus: Wachsende Kriegsgefahr
Nach den tödlichen Schusswechseln an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan sind die OSZE und die Zivilgesellschaft in beiden Ländern gefordert.
Der Tod von fast zehn aserbaidschanischen und armenischen Soldaten an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan wirft erneut ein Schlaglicht auf die wachsende Kriegsgefahr im Südkaukasus.
Auch wenn Schusswechsel zwischen Truppen beider Staaten trotz eines nun schon 18-jährigen Waffenstillstandes fast schon zum Alltag gehören, haben die jüngsten Vorfälle eine neue Qualität: Die Soldaten starben nicht an der Waffenstillstandszone zwischen Aserbaidschan und der von keinem Staat der Welt anerkannten „Republik Nagornij Karabach“.
Sondern an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidshan. Hier schossen zwei Subjekte des Völkerrechts aufeinander.
Ein Krieg zwischen beiden Ländern könnte weit schwer wiegendere Folgen haben als ein Krieg zwischen Aserbaidschan und der in Nagornij Karabach lebenden armenischen Minderheit.
Russland, das sich als Garant des armenischen Staates versteht, wird in einen solchen Krieg unweigerlich mit hineingezogen werden. Gleichzeitig wird die Bevölkerung beider Länder zusehends von nationalistischen Gefühlen geprägt.
Auf einer Demonstration am Donnerstag in der armenischen Hauptstadt Eriwan wollen wütende Bürger die Regierung zum Abbruch sämtlicher Kontakte mit Aserbaidschan auffordern. Kein gutes Omen für das von der russischen Regierung initiierte armenisch-aserbaidschanische Journalistentreffen, das diese Tage in Moskau stattfindet.
Wie lässt sich ein Krieg noch verhindern? Der Waffenstillstand muss lückenlos durch die OSZE überwacht werden. Nur so lässt sich dokumentieren, wer angegriffen hat.
Ein derartiger Kontrollmechanismus würde einen Angreifer erst einmal überlegen lassen, hätte doch ein Angriff eine internationale Verurteilung zur Folge.
Gleichzeitig müssen der Kriegsbereitschaft und nationalistischen Hysterie auf beiden Seiten direkte zivilgesellschaftliche und diplomatische Kontakten entgegengestellt werden. Sonst lässt sich die wachsende Kriegsgefahr im Kaukasus nicht bannen.
6 Jun 2012
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