taz.de -- SPD-Parteitag: Ende eines schönen Traums

Schade ist nicht, dass die Berliner SPD ihren Vorsitzenden auswechselt - schade ist, wie sie es tut: Auf Basis vorangegangener Entscheidungen. Das gesprochene Wort und der jeweilige Auftritt beim Parteitag hatten an diesem Wochenende fast null Einfluss auf das Ergebnis.

Es gab da mal eine schöne Idee. Menschen sollten sich treffen, Argumente anhören, Kandidaten vergleichen und am Ende abstimmen. Parlament nannte man einen solchen Ort, vom französischen parler – reden. Dort ist das längst nicht mehr so, es geht fast immer nach Fraktionszwang. Parteitage aber konnten gelegentlich noch so ein Ort sein, an dem sich Dinge entwickeln, wo das gesprochene Wort etwas bewegt. Am Wochenende blieb das ein naiver Traum: Der SPD-Parteitag war kein Wettstreit von Ideen und ihrer besten Darstellung, sondern reine Abstimmungsmaschinerie.

Reden ohne Resonanz

122 Delegierte hatte man vor dem Parteitag Jan Stöß zugeordnet, weil sich zuvor ihre Kreisverbände für ihn ausgesprochen hatten, 103 für Müller. Bis auf eine Stimme änderte sich daran nichts, als nach fast sieben Stunden das Ergebnis stand. Dass Müller die deutlich bessere Rede hielt, wie auch Stöß-Fans zugaben, dass die besseren Diskussionsbeiträge vom Müller-Lager kamen, all das bewirkte – nichts!

Dabei soll es hier nicht um Stöß oder Müller gehen, sondern ums Prinzip: dass man sich nämlich Parteitage sparen kann, wenn es sowieso egal ist, wer dort wie auftritt. Zwei Alternativen bieten sich an: entweder schlicht im Umlaufverfahren die Kreisverbände abfragen. Oder den Parteichef direkt von allen Mitgliedern statt von Delegierten wählen zu lassen.

Das Ganze ist kein SPD-Phänomen: Bei den Grünen-Realos kursierte 2011 vor der Kandidatenauswahl der Hinweis, sich auf keinen Fall von guten Reden leiten zu lassen und andere als die verabredeten Leute zu wählen.

10 Jun 2012

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