taz.de -- Aufmarsch der Rechten am 17. Juni: Absurde Geschichten

Die NPD und Pro Deutschland planen für Sonntag Kundgebungen in Friedrichshain. Dagegen regt sich von vielen Seiten Protest.

Sie probieren es noch mal: Wie im vergangenen Jahr wollen Rechte auch an diesem 17. Juni in Friedrichshain aufziehen. Dagegen formiert sich Protest.

Den Auftakt am Sonntag machen die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“. Sie wollen sich ab 10 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Strausberger Platz treffen. Bei der Polizei sind eher unwahrscheinliche 200 Teilnehmer angemeldet. Die Minipartei, die bei der Wahl im Herbst 1,2 Prozent holte, brachte bei Kundgebungen zuletzt nur rund ein Dutzend Leute auf.

Wenig später, um 12 Uhr, will auch die NPD am Strausberger Platz aufkreuzen. „Freiheit muss erkämpft werden“, so ihr Motto. Die Neonazipartei rechnet mit 50 Teilnehmern. Sie hatte sich erst vor einer Woche unter eine Demonstration von Gegnern der Eurorettungsschirme vor dem Bundestag gemischt.

Neonazigegner wollen ab 10 Uhr, ebenfalls auf dem Platz, gegen beide Kundgebungen protestieren. Die Friedrichshainer Initiative gegen Rechts ruft zu „kreativen und ungeordneten Gegenprotesten“ auf. „Immer wieder versuchen Neonazis, historische Ereignisse umzudeuten“, sagte ein Sprecher. „Wir werden ihnen den Platz entschieden streitig machen.“ Auch SPD, Grüne und Linkspartei rufen zum Gegenprotest.

Umzingelt von Protestlern

Schon vor einem Jahr zogen Pro Deutschland und NPD am 17. Juni auf, dem Tag des Arbeiteraufstands in der DDR von 1953. Beide Parteien brachten nur kleine Kundgebungen zustande – umzingelt von Protestlern. Der neue SPD-Landeschef Jan Stöß sagte, die Streikenden hätte sich damals für demokratische Rechte eingesetzt, das Gedenken daran lasse man sich nicht nehmen.

Für die beiden rechten Parteien sind die erneuten Kundgebungen auch Hilferufe: Pro Deutschland droht in der Versenkung zu verschwinden. Bei der NPD durchsuchte die Polizei im Mai und März die Parteizentrale undie Wohnungen ihres Landeschefs Sebastian Schmidtke und eines Vorstandsmitglieds. Ihnen wird vorgeworfen, eine rechtsextreme Internetseite zu betreiben, dort zu Straftaten aufgerufen und volksverhetzende CDs verteilt zu haben. Laut Staatsanwaltschaft dauern die Ermittlungen an. Konrad Litschko

16 Jun 2012

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