taz.de -- Linkspartei will mit SPD und Grüne regieren: Am liebsten einen linken Dreier
Die Chefs der Linkspartei haben im „Hamburger Abendblatt“ für ein Bündnis mit SPD und Grünen geworben. Vorbedingung für eine Koalition mit Rot-Grün sei aber eine Reichensteuer.
HAMBURG afp | Die Führung der Linkspartei wirbt für ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Es liege an der SPD, ob 2013 eine linke Mehrheit in Deutschland regieren könne, sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping dem Hamburger Abendblatt vom Montag. Die bisherige Strategie von Sozialdemokraten und Grünen, die Linke im Wahlkampf abseits zu halten, werde „nicht funktionieren“.
Der Ko-Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, stellte im selben Blatt „Schnittstellen“ zwischen seiner Partei und SPD und Grünen fest. Er forderte die SPD auf, sich zu entscheiden, ob sie die Vizekanzlerschaft anstreben oder ein Reformbündnis schmieden wolle. „Wer mit uns bereit ist, zum Beispiel einen guten Mindestlohn und eine armutsfeste Rente statt einer Rente mit 67 zu machen, kann mit uns regieren“, bot Riexinger den potenziellen Partnern an.
In den Zeitungen der WAZ-Gruppe machte Kipping allerdings zugleich eine Reichensteuer zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. Als Modell nannte sie die Pläne des französischen Präsidenten François Hollande für eine fünfprozentige Steuerung von Millionenvermögen sowie einen Spitzensteuersatz von 75 Prozent auf Millioneneinkommen.
SPD und Grüne stehen einem Regierungsbündnis mit der Linken im Bund bislang ablehnend gegenüber. Allerdings zeichnet sich Umfragen zufolge keine eigenständige Mehrheit im Bundestag für Rot-Grün ab.
6 Aug 2012
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