taz.de -- Kommentar Neue Mitte: Verschenkte Chance

Hamburg sollte sich sozial gerechtes Wohnungsbauprojekt leisten können, statt den drastischen Mangel an günstigen Wohnungen zu ignorieren.

Das Großprojekt Mitte Altona gerät für den Senat immer mehr zum Debakel. Offensichtlich unter dem Druck, schnell Erfolge in Sachen Wohnungsbau vorzuweisen, verliert die SPD nicht nur aus dem Blick, dass die Zustimmung für Großprojekte im Stile der Hafencity gerade in Altona gegen Null geht.

Unterschätzt hat sie wohl auch, dass eine Bürgerbeteiligung, die ihren Namen nicht verdient, zum Problem werden kann. Denn das Verfahren hat gut informierte Beteiligte hervorgebracht, die Planungsfehler aufdecken und öffentlich machen. Und die Ignoranz, mit der Jutta Blankau deren Kritik und Vorschläge abzubügeln versucht, lässt sie mit ihrem Partizipationsverständnis alt aussehen.

Dabei hätte die SPD, indem sie sich etwa ein Vorkaufsrecht eingeräumt hätte, alle Chancen, ein soziales Wohnungsbauprojekt voranzubringen. Da hilft auch nicht der Verweis auf einen „Drittelmix“, wenn klar ist, dass auch bei geförderten Wohnungen in absehbarer Zeit die Mieten steigen.

Aber statt das Gelände selbst zu entwickeln, verschafft sie den Eigentümern hohe Gewinne. Es ist höchste Zeit, genau zu sagen, wie hoch das öffentliche Kostenrisiko ist. Damit man überlegen kann, ob sich Hamburg dafür nicht lieber ein wirklich sozial gerechtes Wohnungsbauprojekt leisten will.

15 Aug 2012

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