taz.de -- NPD-Demo verhindert: Potsdam zeigt Farbe

Rund 1.000 Demonstranten verhinderten am Samstag einen NPD-Aufmarsch. Die Rechtsextremen konnten noch nicht einmal den Bahnhof verlassen.

POTSDAM dpa | Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen ist am Samstag in Potsdam ein geplanter Zug der rechtsextremen NPD durch die Stadt verhindert worden. Aufgrund zahlreicher Gegenveranstaltungen konnten die Rechtsextremen ihren geplanten Zug durch die Stadt nicht antreten und erklärten nach Stunden selbst, die Versammlung sei aufgelöst, sagte Polizeisprecher Rudi Sonntag.

Rund 1.500 Polizisten und weitere Beamte aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. Mehr als 3.000 Menschen feierten nach Veranstalterangaben ein Fest für Toleranz. Die Aktionen verliefen alle friedlich und ohne Zwischenfälle.

Zwei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden gegen Teilnehmer der NPD-Versammlung erstattet, weil sie verbotene Gegenstände mit sich führten.

Der Verlauf habe das Vorgehen der Polizei bestätigt, sagte Polizeiführer Hans-Jürgen Mörke. Man habe auf Deeskalation gesetzt. Gleichzeitig sei mit dem starken Polizeiaufgebot gezeigt worden, dass keinerlei Straftaten oder Gewalt gegen Sachen und Personen geduldet werden.

Kein Platz für Rechte

Bereits am Vormittag hatten das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ und die Stadt zu einem Toleranzfest eingeladen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) betonte: „Das zeigt, dass die Zivilgesellschaft mit einem kraftvollen Auftritt solche Veranstaltungen verhindern kann.“ Man müsse deutlich machen, dass Neonazis in den Städten und Gemeinden unerwünscht seien.

„Bisher ist es Nazis nicht gelungen, in der Stadt Fuß zu fassen“, sagte er. Das solle auch künftig so bleiben. Er wäre froh, wenn die NPD endlich verboten werde.

Acht Gegendemonstrationen waren im Vorfeld angemeldet worden. Dazu kamen noch zwei spontane Aktionen, mit denen die Rechten-Demo verhindert werden sollte. Es gab viele Absperrungen.

Polizei greift nicht ein

Rund 1.000 Gegendemonstranten hatten sich auf der Langen Brücke versammelt, teilweise auf dem Boden niedergelassen. Auch in Bahnhofsnähe fanden sich weitere Potsdamer spontan zusammen, um diese Ausweichroute zu versperren. Die Polizei hatte sie aufgefordert, sich vom Platz zu entfernen, ergriff aber keine Maßnahmen.

Den Rechtsextremen war es nicht gelungen, sich vom Hauptbahnhof aus auf die vorgesehene Route zu begeben. Zwei spontan angemeldete Aktionen hatten den Start verhindert.

Ein Rechtsextremer wandte sich dann über Lautsprecher an seine Gefolgsleute. Seine Worte gingen aber in lauten Pfiffen und Rufen der Gegendemonstranten unter.

Kurz danach wurde die Veranstaltung für beendet erklärt. Die nach Augenzeugen angereisten etwa 80 Rechtsextremen traten die Heimfahrt an.

16 Sep 2012

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