taz.de -- Verstoß gegen europäische Regeln: Oslo erhebt hohe Lebensmittelzölle

Um die heimische Landwirtschaft zu schützen, will Norwegen die Zölle auf Lebensmittelimporte deutlich erhöhen. Brüssel ist verärgert und droht.

OSLO/BRÜSSEL dpa | Norwegens Regierung will die heimische Landwirtschaft durch höhere Einfuhrzölle vor EU-Konkurrenz schützen und verärgert damit Brüssel.

Landwirtschaftsminister Trygve Slagsvold Vedum bestätigte am Dienstag in Oslo Medienberichte, wonach die Einfuhrzölle auf wichtige Lebensmittel wie Hartkäse sowie Lamm- und Schweinefleisch ab 2013 „von Kronen- auf Prozentbeträge“ umgestellt werden sollen.

Nach Informationen des Handelsblatts (Dienstag) hat die EU-Kommission in Brüssel bereits gegen die Zollpläne der Norweger protestiert. Der Osloer Minister von der bäuerlichen Zentrumspartei begründete sein Vorhaben damit, dass man zum Schutz der heimischen Landwirtschaft „keine andere Wahl“ habe. Er sagte der Zeitung Nationen: „Der Zollschutz ist ein tragendes Element, um unsere eigenen Lebensmittelproduktion im ganzen Land zu sichern.“

Mehr als die Hälfte der norwegischen Lebensmittel werden importiert, die meisten davon aus EU-Ländern. Vor allem den aus Dänemark eingeführten Käsesorten Erhöhungen der Zollsätze um 250 Prozent. Blumensorten wie Hortensien sind bereits mit 72 Prozent statt vorher null Prozent Einfuhrabgabe belegt worden.

„Eine Änderung der Zolltarife ist unvereinbar mit bestehenden Vereinbarungen“, hieß es laut Handelsblatt im Protestschreiben der EU-Kommission an das Osloer Landwirtschaftsministerium. Norwegen gehört nicht zur EU, ist aber Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR). Die Lebensmittelpreise in dem nordeuropäischen Land sind mit die höchsten in Europa. Ein Liter Magermilch kostet hier umgerechnet 1,85 Euro (13,90 Kronen).

18 Sep 2012

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