taz.de -- Kommentar Stadtluft: Wie der Autokanzler
Bürgermeister Olaf Scholz hat Maßnahmen wie Umweltzonen oder City-Maut für Teufelszeug erklärt. Dabei spielt die Angst vor autofahrenden WählerInnen ebenso eine Rolle wie die traditionelle technikgläubige Kleingeistigkeit der Sozialdemokratie.
Mit dem frischen Wind ist es in Hamburg nicht weit her. Die Luft ist zwar oft in Bewegung, sauberer aber wird sie davon keineswegs. Für etliche Schadstoffe werden die Grenzwerte überschritten, welche Gesundheitsgefährdungen markieren. Und Schuld daran ist der Autoverkehr, das räumt selbst der Senat ein. Trotzdem bleibt er untätig.
Bürgermeister Olaf Scholz höchstselbst hat verkehrsbeschränkende Maßnahmen wie Umweltzonen oder City-Maut für Teufelszeug erklärt. Dabei spielt die Angst vor autofahrenden WählerInnen ebenso eine Rolle wie die traditionelle technikgläubige Kleingeistigkeit der Sozialdemokratie. Scholz ist jahrelang beim selbsternannten Autokanzler Schröder in die Lehre gegangen – sowas wirkt nach.
Hamburg kann für gesunde Atemluft nicht garantieren. Ab 2015 drohen deshalb Bußgelder der EU in sechsstelliger Höhe – pro Tag. Diese Finanzrisiken seien unkalkulierbar, gibt der Senat zu, und geht das Risiko dennoch ein. Wie er das mit der Schuldenbremse in Einklang kriegen will, bleibt sein Geheimnis.
Und deshalb ist die Notbremse dringend geboten. Das Spazierenfahren von Verbrennungsmotoren muss harten Beschränkungen unterworfen werden. Diese Technologie von vorgestern hat in der Stadt der Zukunft nichts zu suchen – weder in Hamburg noch anderswo.
Die Formel ist simpel: Saubere Luft plus weniger Lärm gleich mehr Lebensqualität.
11 Oct 2012
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