taz.de -- Kommentar zu Attacken auf Innensenator Henkel: Die grüne Flucht nach vorn
Kommentar zu Attacken auf Innensenator Henkel
Dilettantisch, überfordert, ignorant: Was die Oppositionsparteien am Donnerstag an Geschützen gegen Innensenator Frank Henkel (CDU) aufgefahren haben, hatte es in sich. Beinahe auf Knopfdruck änderten Grüne, Linke und Piraten nach einem Jahr rot-schwarzem Pannenregieren ihren Modus: von Kritik auf Attacke.
Attacke ganz plötzlich
Keine Frage: Attacke hat Rot-Schwarz verdient. Was SPD und CDU von der größten anzunehmenden Unfallregierung noch unterscheidet, ist nicht viel: noch eine BER-Verschiebung und noch eine Schredderaktion, diesmal vielleicht in der Innenverwaltung selbst, dann wäre es so weit.
Trotzdem hat sich die Opposition bislang mit Rücktrittsforderungen zurückgehalten. Aus gutem Grund: Rot-Schwarz hat eine satte Mehrheit – und es ist nicht abzusehen, dass die Koalitionsraison Risse bekäme. Woher also der plötzliche Moduswechsel bei der Opposition?
Nicht zu übersehen war, dass vor allem die Grünen bemüht waren, am Donnerstag die Schlagzahl zu erhöhen. Und auch kein Zufall ist es, dass dies zu einer Zeit geschieht, in der der mühsam eingeübte Burgfriede zwischen Realos und Fundis wieder brüchig wird. Da kommt natürlich ein Frank Henkel gerade recht. Rauf auf ihn: Das ist der kleinste gemeinsame Nenner von Rot-Grün-Fans und den Freunden von Schwarz-Grün.
Freilich ist diese Flucht nach vorn etwas durchsichtig. Und sie wird nicht gerade die Bereitschaft bei der SPD erhöhen, nach einem möglichen Ende der Koalition das Bündnis mit den Grünen zu suchen. Die haben schließlich bei Wowereit einen ähnlichen Ruf weg: dilettantisch, überfordert, ignorant.
22 Nov 2012
AUTOREN
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Als überfordert kritisiert, teilt Innensenator Henkel (CDU) gegen die Grünen aus. Er lobt Polizeivize Koppers für "herausragende Arbeit" und sich als Frauenförderer.
Schade, dass Frank Henkel Innensenator ist - er hat eine einmalige Chance vertan.
Nach dem Rücktritt der Berliner Verfassungsschutzchefin beginnt die Debatte, wie der Dienst zu reformieren ist. Soll eine Beratungsstelle daraus werden?