taz.de -- Piratenpolitiker Lauer kritisiert Partei: Neutralisiert durch „Mittelmäßigkeit“

Der Piratenvorstand schaffe es nicht, die Partei in politische Debatten einzubringen, kritisiert Christopher Lauer. Grund sei die „Mittelmäßigkeit“ der Partei.

BERLIN afp | Der Berliner Piraten-Fraktionschef Christopher Lauer ist unzufrieden mit der Arbeit der Bundesspitze seiner Partei. Der Bundesvorstand der Piraten schaffe es nicht, Positionen der Piraten in aktuelle Debatten einzubringen, [1][kritisierte Lauer in der Berliner Morgenpost.]

„Wir neutralisieren uns auf Bundesebene mit unserer eigenen Mittelmäßigkeit.“ Im Bund würden gerade viele Themen diskutiert, zu denen die Piraten eigentlich sprechfähig seien, „aber wir sind momentan nicht in der Lage, etwas daraus zu machen“.

Nach zeitweisen Höhenflügen in den Umfragen erreichen die Piraten auf Bundesebene derzeit nur noch Werte um die vier Prozent. Dass die Piraten in Berlin immer noch eine Zustimmung um sieben Prozent hätten, führte Lauer in der Berliner Morgenpost auch auf die „Arbeit unserer Fraktion“ zurück. Er forderte seine Parteikollegen auf, wie vor zwei Jahren in Berlin mit einem „selbstbewussten und provokanten Wahlkampf“ in die Bundestagswahl 2013 zu ziehen.

Die Piraten waren 2011 überraschend mit 8,9 Prozent in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Insgesamt ist die Partei derzeit in vier Landtagen vertreten.

2 Jan 2013

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