taz.de -- Kommentar Doris Schröder-Köpf: Gestutzt ins Amt

Viel wird daran liegen, ob Schröder-Köpf mehr sein will als ein allzeitlächelndes Aushängeschild in Sachen Integration.

Die Personalie Doris Schröder-Köpf sichert Nieder–sachsens neuem Ministerpräsidenten Stephan Weil (beide SPD) beständig Schlagzeilen. Als ihre Landtagsambitionen publik wurden, erfuhr so mancher überhaupt erst von der anstehenden Niedersachsen-Wahl.

Als Weil Schröder-Köpf im Wahlkampf dann überraschend als seine Kandidatin für das Amt der Migrationsbeauftragten vorstellte, lenkte das den Blick auf eine der Schwachstellen der Vorgängerregierung: Integrationspolitik steckte unter Schwarz-Gelb irgendwo zwischen der allzu stillen Integrationsministerin Aygül Özkan und dem Hardliner und Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU) fest.

Doch gemessen an seinen Ankündigungen ist das, was Weil jetzt als Ehrenamt für die Altkanzlergattin vorgestellt hat, arg gestutzt. Reden darf Schröder-Köpf viel. Mitentscheiden, wie genau der von Rot-Grün versprochene Paradigmenwechsel in der Ausländerpolitik zu gestalten ist, aber nicht – sie erhält keine Entscheidungsbefugnisse.

Und so wird viel daran liegen, wie eigenständig Schröder-Köpf tatsächlich arbeitet. Und ob sie mehr sein will als Weils allzeitlächelndes Aushängeschild in Sachen Integration. Denn mit umstrittenen Abschiebungen, benachteiligenden Entscheidungen ist auch trotz aller gut gemeinten rot-grünen Absichten zu rechnen. Schröder-Köpf könnte den Blick leicht darauf lenken – die Aufmerksamkeit ist ihr sicher.

16 Apr 2013

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