taz.de -- Volksentscheid Energie: 30 Prozent Wahlbeteiligung
Der Volksentscheid hat mehr Menschen zum Abstimmen gelockt als der Wasser-Entscheid. Dennoch wird bezweifelt, ob er auch erfolgreich ist.
Der Volksentscheid Energie könnte erfolgreich sein: Die Abstimmungsleiterin schätzte die Beteiligung beim Volksentscheid nach Schließung der Wahllokale am Abend auf 30 Prozent. "Für einen Erfolg des Volksentscheids müssten danach etwa 84 Prozent der Stimmberechtigten mit Ja stimmen", hieß es auf der Internetseite der Abstimmungsleiterin. Erste Hochrechnungen wurden für 19.30 Uhr erwartet. Die Abstimmung ist erfolgreich, wenn mindestens ein Viertel der Berechtigten mit Ja votieren, insgesamt rund 621.000 BerlinInnen, und diese zugleich eine Mehrheit bilden.Anders als vor zwei Jahren, als letztlich 98 Prozent mit Ja votierten, wird diesmal jedoch mit einer deutlich höheren Zahl von Nein-Stimmen gerechnet. „Es wird eine ganz spannende Geschichte. Es gibt die Chance, dass wir es packen können“, so ein Sprecher des Energietisches am Sonntagmorgen. Das Bündnis hat den Volksentscheid initiiert. In Berlin gab es seit 1999 drei Volksentscheide, nur der zur Offenlegung der Wasserverträge war erfolgreich.
Die Initiatoren des Entscheides fordern die Gründung eines kommunalen Stadtwerks zur Produktion von Ökostrom und den Rückkauf des Berliner Stromnetzes, das derzeit dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Der rot-schwarze Senat lehnt die Pläne ab und hat empfohlen, mit „Nein“ zustimmen.
3 Nov 2013
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Die Berliner SPD ist am Samstag zu einem Landesparteitag zusammengekommen. Eine große Mehrheit sprach sich gegen den Volksentscheid für ein Öko-Stadtwerk aus.
Bis 16 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 22,5 Prozent. Damit könnte es am Ende auf wirklich jede Stimme ankommen.
Am Sonntag stimmen die BerlinerInnen darüber ab, wie die Energieversorgung der Stadt künftig gestaltet wird. Die wichtigsten Fragen & Antworten.
Beim Volksentscheid geht es nicht nur um die Stromversorgung, sondern auch um Wärme. Und die ist sogar viel wichtiger, sagt BUND-Geschäftsführer Andreas Jarfe.