taz.de -- Bericht des Wehrbeauftragten: Die Truppe ist überlastet

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter der Bundes, sieht dringenden Handlungsbedarf: Für die Soldaten sei die Grenze der Belastbarkeit mittlerweile überschritten.

BERLIN dpa/afp | Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hält die Bundeswehr durch die Auslandseinsätze und die laufende Strukturreform für überlastet. „In vielen Bereichen ist die Grenze der Belastbarkeit erreicht, vielfach sogar überschritten“, erklärte er am Dienstag anlässlich der Vorstellung seines Jahresberichts in Berlin. „Personalengpässe und ein über die Jahre angewachsener Investitionsstau bei der Infrastruktur, der Ausstattung und der Bewaffnung der Streitkräfte verlangen schnelle Abhilfe.“

Der Wehrbeauftragte des Bundestags gilt als „Anwalt der Soldaten“ und berichtet dem Parlament einmal im Jahr in einem ausführlichen Bericht über Missstände in den Streitkräften. 2013 ist die Zahl der Beschwerden aus der Truppe gemessen an der Zahl der Soldaten auf den höchsten Stand seit Beginn der Erfassung 1959 gestiegen. Auf 1000 Soldaten kamen 28 Beschwerden und damit rund 20 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Initiative von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine familienfreundlichere Bundeswehr bezeichnete Königshaus als überfälligen Schritt. „Nun bedarf es konkreter Maßnahmen, insbesondere der Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für diesen Zweck.“

Zudem äußerte Königshaus Zweifel an der Erreichbarkeit zentraler Ziele der Bundeswehrreform. „Es ist fraglich, ob die Bundeswehr wirklich einsatzfähiger, nachhaltig finanzierbar und attraktiver wird“, heißt es in seinem Bericht. Daher solle die für 2014 ohnehin vorgesehene Evaluierung der Neuausrichtung „als Chance genutzt werden, dort Veränderungen vorzunehmen, wo gravierende Probleme erkannt werden“.

„Systematische Mangelverwaltung“

Als „unbefriedigend“ stufte Königshaus erneut die Personal- und Materiallage der Bundeswehr ein. So sei im Bereich der Mannschaftsdienstgrade schon heute ein erheblicher Personalmangel festzustellen. „Besserung zeichnet sich bisher nicht ab“, stellte der Wehrbeauftragte fest. Beim Großgerät des Heeres gebe es „strukturelle Defizite“ und „systematische Mangelverwaltung“. Zum Großgerät zählen Panzer, Transportfahrzeuge, Hubschrauber, Kampf- und Transportflugzeuge sowie Schiffe.

28 Jan 2014

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