taz.de -- Massenproteste in Thailand: Demonstranten blockieren Regierung

Oppositionelle in Thailand besetzen den Regierungssitz. Die Premierministerin Yingluck soll damit weiter an ihrer Arbeit gehindert werden.
Bild: Bauern protestieren vor dem temporären Büro Yingluck Shinawatras in Bangkok am 17. Februar 2014.

BANGKOK afp | Oppositionelle Demonstranten haben am Montag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok den Regierungssitz besetzt. Tausende Demonstranten versammelten sich vor dem Gebäude. Einige schütteten Zement auf einen Wall aus Sandsäcken, der vor einem Tor zum Regierungssitz aufgebaut war, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

„Wir werden sie (die Regierung) nicht zur Arbeit zurückkehren lassen, denn wir wollen sie nicht“, sagte der Anführer der Proteste, Suthep Thaugsuban. Regierungschefin Yingluck Shinawatra werde „nie wieder im Regierungssitz arbeiten“. Yingluck kann wegen der Proteste seit zwei Monaten nicht ihren Amtssitz nutzen und hält Sitzungen in wechselnden Gebäuden in Bangkok ab.

Am Freitag hatte die Regierung angekündigt, die von der Opposition besetzten Plätze und Gebäude zurückzuerobern. Tausende Bereitschaftspolizisten zogen durch die Straßen der Hauptstadt und räumten Zelte und Sandsäcke fort. Dabei stießen sie kaum auf Widerstand. Doch nur wenige Stunden später kehrten die Demonstranten zurück und bauten – ebenfalls ohne Widerstand – ihre Absperrungen wieder auf.

Die Massenproteste gegen Yingluck dauern seit November an. Die Opposition fordert den Rücktritt der Ministerpräsidentin. Yingluck hatte im Zuge der Proteste eine vorgezogene Parlamentswahl am 2. Februar abhalten lassen. Diese wurde jedoch von der Opposition boykottiert. Demonstranten blockierten 10.000 Wahllokale und hinderten so Millionen Bürger an der Abstimmung. Sie sollen nun am 20. und 27. April wählen können. Die Wahlkommission will Ergebnisse erst dann bekanntgeben, wenn alle Bürger abstimmen konnten.

17 Feb 2014

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