taz.de -- Rot-Grün feiert Comeback: Sozis specken ab

Nach schweren Verlusten sucht die SPD in allen Bezirken einen Koalitionspartner. Bereit stehen die Grünen.

HAMBURG taz |Massive Stimmenverluste muss die SPD bei den Wahlen zu den sieben Bezirksversammlungen am Sonntag hinnehmen. Mit nur nur noch 35,2 Prozent – 9,7 Punkte weniger als bei der Wahl 2011 – bleibt sie allerdings stärkste politische Kraft vor der CDU mit 24,8 Prozent (plus 1,6), den Grünen mit 18,2 Prozent (plus 4,0) und der Linken mit 10,2 Prozent (plus 3,2). Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) schaffte den Sprung in alle sieben Bezirksversammlungen, die FDP bleibt immerhin noch in fünf, und die Piratenpartei in zwei.

Nachdem sie ihre absoluten Mehrheiten in Bergedorf und Harburg eingebüßt hat, ist die SPD jetzt in allen Bezirken auf einen Koalitionspartner angewiesen. Rein arithmetisch kommen dafür nur Grüne und die CDU in Frage. Die zerstrittene rot-grüne Koalition in Altona aber soll vorerst nicht fortgeführt werden. Zumindest bis zur Bürgerschaftswahl im Februar 2015 soll hier mit wechselnden Mehrheiten regiert werden.

Im Hinblick darauf sind die bezirklichen Wahlergebnisse vom Sonntag eine herbe Klatsche für die Sozialdemokraten, die in Hamburgs Rathaus allein regieren. Die Hauptthemen bezirklicher Politik sind Wohnungen und Straßen, Soziale Dienste und Bürgerservice, und zumindest mit dem Wohnungsneubau und der Straßensanierung hatten die Sozialdemokraten zwei Topthemen in den Vordergrund gestellt – erfolglos, wie sich jetzt zeigt. Das wird zu neuen Akzentuierungen im Bürgerschaftswahlkampf führen.

Koalo-Nachdenken

Für die oppositionellen CDU, Grüne und Linke ist das Schwächeln der SPD hingegen ein Muntermacher. Sie dürfen auch bessere Wahlergebnisse als 2011 hoffen und darauf, dass die SPD die absolute Mehrheit verliert. Vor allem die Grünen werden jetzt intensiv mit dem Nachdenken über rot-grüne Bündnisse beginnen – erst in den meisten Bezirken, im nächsten Jahr im Rathaus. In einer Bürgerschaft mit CDU, Linken und AfD statt FDP wären die Grünen der erste Ansprechpartner für eine geschwächte SPD.

Die Wahlbeteiligung sank auf den Minusrekordwert von nur noch 41,0 Prozent, an der parallel stattfindenden Europawahl nahmen 43,7 Prozent teil. 2011 hatte sie noch bei 54,3 Prozent gelegen. Damals waren die Bezirksversammlungen letztmalig zusammen mit der Bürgerschaft gewählt worden.  SVEN-MICHAEL VEIT

ausführliche Zahlen zu den Bezirkswahlen auf

27 May 2014

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