taz.de -- Olympia in Berlin: Henkel will zwei Milliarden ausgeben

Der Innensenator mag sich nicht auf einen Bürgerentscheid festlegen. Eine schnelle Verfassungsänderung will er nicht.
Bild: Berliner Bär mit den Ringen.

Der seit Monaten diskutierte Bürgerentscheid über eine Olympiabewerbung ist im rot-schwarzen Senat offenbar längst nicht ausgemachte Sache. Innen- und Sportsenator Frank Henkel (CDU) mochte sich nach der Sitzung der Landesregierung am Dienstag auch auf mehrfaches Nachfragen nicht darauf festlegen, dass die Berliner Bürger in jedem Fall das letzte Wort haben werden. „Mit dieser Frage werden wir uns auch beschäftigen“, sagte Henkel vor Journalisten. Man werde bei der Einbeziehung der Bürger „eine kluge Lösung“ hinbekommen.

In zwei Wochen will die Landesregierung eine Antwortliste auf 13 Fragen des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) zu einer möglichen Bewerbung für 2024 oder 2028 beschließen. Der DOSB hatte die Liste Ende Mai an Berlin und Hamburg geschickt und um Antwort bis zum 31. August gebeten. Für Henkel ein enger Zeitraum: „Wir haben durch die Fristsetzung erheblichen Druck gehabt“, sagte er. Unabhängig davon warb er enthusiastisch für eine Bewerbung: „Ja, ja, ja, ich will Olympische Spiele in Berlin, und ich werde alles dafür tun.“

Eine kurzfristige Verfassungsänderung, die eine verbindliche Bürgerbefragung ermöglichen würde, gehört jedoch nicht dazu. Henkel unterstützte zwar den Vorstoß von SPD-Fraktionschef Raed Saleh für eine solche Änderung. Die solle aber nicht wegen eines einzigen Ereignisses erfolgen. Bislang kann die Landesregierung nicht von sich aus über Themen abstimmen lassen.

Henkel nannte erstmals mögliche Kosten für Olympische Spiele in Berlin: 1,8 bis 2,2 Milliarden Euro, je nachdem, wie stark man Kosten für die Erneuerung von Sportanlagen einrechne, die ohnehin saniert werden müssten. Angesprochen auf das Engagement der konkurrierenden Hamburger Landesregierung auf Bundesebene sprach sich Henkel gegen einen Wettbewerb aus, wer nun am häufigsten mit der Kanzlerin oder dem für Sport zuständigen Bundesinnenminister gesprochen habe. Dabei nahm der CDU-Mann auch Regierungschef Klaus Wowereit von der SPD gegen Kritik in Schutz: „Ich habe nicht den Eindruck, dass er sich wegduckt.“

Ende August soll es einen Sportempfang geben – man sei in einer Phase, den deutschen Sport von Berlin als Austragungsort überzeugen zu wollen. Der DOSB will im Dezember entscheiden, ob und mit welcher Stadt er sich im nächsten Jahr beim Internationalen Olympischen Komitee bewirbt.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sprachen sich jüngst 52 Prozent der befragten Berliner für eine Bewerbung aus. Ein ähnliches Ergebnis zeigt laut Henkel bislang die noch laufende, im Gegensatz zur Forsa-Studie nicht repräsentative Online-Umfrage des Senatspresseamts.

12 Aug 2014

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Stefan Alberti

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