taz.de -- AfD in Thüringen: Böse Gerüchte über Fraktionsvize

Gegen den Vizefraktionschef der AfD im Landtag wird ermittelt. Unter Abgeordneten kursieren Gerüchte über ein Sex-Video.

HAMBURG taz | Die Thüringer Landtagsfraktion der AfD verschickte am Donnerstag eine Pressemitteilung mit brisantem Inhalt: Die Immunität ihres Vizefraktionsvorsitzenden Stephan Brandner sei aufgehoben worden. „Details dazu, was Herrn Brandner vorgeworfen wird, sind nicht bekannt“, sagte AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Er spekulierte über eine „politische Instrumentalisierung“.

Der Justizausschuss des Landtags hatte die Immunität des AfD-Abgeordneten am Mittwochabend aufgehoben, um strafrechtliche Ermittlungen zu ermöglichen. Jens Wörmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera, bestätigte der taz: „Den Antrag haben wir gestellt.“

Brandner ist selbst Vorsitzender des Justizausschusses. Er nahm an der Sondersitzung nicht teil und will von ihr nichts gewusst haben. An seiner Stelle nahm für die AfD Oskar Helmerich teil, der in der Fraktion nicht gern gesehen ist. In der Sitzung sollen die Mitglieder der Aufhebung zugestimmt haben, nachdem erklärt wurde, dass Ermittlungen wegen einer Straftat ohne politischen Hintergrund laufen. Die Entscheidung fiel einstimmig.

Für die Fraktion kam die Immunitätsaufhebung „völlig unerwartet“, sagte Höcke. Im Landtag verdichtete sich die Annahme, dass die Ermittlungen wegen eines Sex-Videos eingeleitet wurden. Vor gut 15 Jahren soll Brandner mit einer Frau ein Privat-Video gedreht und auf ein Bezahlportal gestellt haben. Von der Veröffentlichung will die Frau erst viel später erfahren haben. Ein erster Versuch von ihr, das Video entfernen zu lassen, sei misslungen.

Ihr Lebensgefährte gebe an, bei einem weiteren Versuch der Klärung durch ein Telefonat von Brandner verbal bedroht worden sein, heißt es in Landtagsfraktionen weiter. Ein Racheakt der Frau wird nicht ausgeschlossen. Ebenso könnte es sein, dass ihr das Video nun gegenüber ihrem Mann peinlich ist. Brandner gab sich bisher unwissend. Nur gerüchteweise will der in Gera lebende Rechtsanwalt gehört haben, dass eine Staatsanwaltschaft ermittelt. Er sehe der Entwicklung dieser Angelegenheit aber völlig gelassen entgegen, sagte er.

Zu den Ermittlungen darf sich Staatsanwaltschaftssprecher Wörmann nicht äußern. Aber er sagt: „Die Presseerklärung der AfD gefährdet die Ermittlungen.“ Ihm wäre lieber gewesen, wenn Brandner nicht sofort von den Ermittlungen erfahren hätte. Viele Maßnahmen seien nur mit einem Überraschungseffekt erfolgreich, sagte Wörmann. Die Fraktion könnte nun ihren Vizefraktionsvorsitzenden vor einer möglichen Strafverfolgung geschützt haben.

30 Apr 2015

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